Keine Zeit für Frieden?

Mit dem Überfall auf die Ukraine, den der russische Präsident am 24. Februar begonnen hat, endet eine Epoche.

So wurde es in vielen Kommentaren formuliert. Ebenso oft wurde betont, dass der Angriff Putins nicht nur der Ukraine, sondern ganz Europa gilt: der europäischen, demokratischen Welt, ihren Werten und Regeln. Er verstößt mutwillig gegen den bisher respektierten Grundsatz, dass in Europa die Grenzen unabhängiger Staaten nicht mehr in Frage gestellt oder verletzt werden dürfen. Welche Folgen hat dieser Krieg?

 

Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in seiner Regierungserklärung am 27. Februar von einer »Zeitenwende« und es steht zu befürchten, dass bei dieser Wende vieles zu Schaden kommt, was die europäische  Friedensordnung bisher geprägt hat. Auch wenn die Mittel der Diplomatie und der Dialog in diesem Fall den Krieg nicht verhindern konnten, ist das beharrliche Arbeiten für Vermittlung und Verständigung nicht überflüssig geworden. Und kann eine neue Phase der Aufrüstung zu mehr Sicherheit und Frieden auf dem europäischen Kontinent führen, solange es noch nicht einmal eine gemeinsame europäische Außen- und Verteidigungspolitik gibt?

Georg Hörnschemeyer (pax christi - Arbeitsgruppe Osteuropa)